Kinderbetreuung und demografische Entwicklung
1. Welche politischen Folgen ergeben sich aufgrund der demographischen Entwicklung bis zum Jahr 2013 bei den einzelnen Kostenarten (Investitionen, Personalkosten) im Rahmen von Bildung, Erziehung und Betreuung für die jeweiligen Bundesländer und ihre Kommunen?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Hermann Kues auf die Fragen der Abgeordneten Sibylle Laurischk (FDP) (Drucksache 16/5213):
Frau Abgeordnete Laurischk, Sie fragen nach Folgen der demografischen Entwicklung für die Kosten im Rahmen der Kinderbetreuung. Ich gehe davon aus, dass Sie nach Einsparpotenzialen im Kindergartenbereich fragen und den Mitteln, die dadurch frei werden für den Ausbau der Angebote
für Kinder unter drei Jahren. Deshalb konzentriere ich
mich bei meinen Antworten auf den Kindergarten. Da die Frage auf die Entwicklung in den einzelnen Bundesländern abzielt, muss zurzeit noch auf die Ergebnisse der 10. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung zurückgegriffen werden. Die landesspezifischen Ergebnisse der 11. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung waren
zwar für Ende April angekündigt, sind aber bisher noch nicht von den Ländern freigegeben. Nach der uns also vorliegenden 10. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung wird erwartet, dass sich die Zahl der Kindergartenkinder (3- bis unter 6 1/2-Jährige) so entwickeln wird, dass es 2013 circa 197 000 Kindergartenkinder weniger geben wird als 2006. Mir liegen auch die Angaben für die einzelnen
Bundesländer vor (ich kann sie gerne auch schriftlich
nachreichen), aber hier möchte ich lediglich darauf hinweisen, dass es zwischen den Bundesländern erhebliche Unterschiede gibt. Während für Thüringen ein Zuwachs von 13,5 Prozent zu erwarten ist, wird auf der anderen Seite für Niedersachsen ein Rückgang um 13,4 Prozent prognostiziert.
Die übrigen Bundesländer liegen zwischen diesen Extremen.
Die Folgen dieses Rückgangs auf die Kosten sind nur
sehr schwer abzuschätzen. Grundsätzlich gibt es hier aber zwei Aspekte. Einerseits bedeuten nicht mehr benötigte Kindergartenplätze, dass hierfür auch keine laufenden Kosten mehr entstehen beziehungsweise allenfalls sehr geringe Kosten. Zur Erläuterung:
Zurzeit geht man von circa 2 700 Euro pro
Platz und Jahr an Nettobetriebskosten für die öffentliche Hand aus. Andererseits kann die vorhandene räumliche Infrastruktur für Angebote für unter 3-Jährige genutzt werden, sodass zum Teil nur Anpassungskosten, aber keine Neubaukosten entstehen. Die Effekte dieser demografischen Veränderung bis zum Jahre 2010 sind vollständig
in die Modellkalkulation der Umsetzung des
Tagesbetreuungsausbaugesetzes eingeflossen. Für die Entwicklung zwischen 2010 und 2013 kommt die Vorausberechnung zu dem Ergebnis, dass mit circa 45 000 Kindern im Kindergartenalter weniger zu rechnen ist. Bei einer angenommenen Versorgungsquote von 95 Prozent sind dies circa 43 000 Kinder. Bei durchschnittlichen Ausgaben der öffentlichen Hand für einen Kindergartenplatz von circa 2 700 Euro pro Jahr (auf der Grundlage
der Ausgaben von 2002) ergeben sich damit Minderausgaben von circa 115 Millionen Euro jährlich.
2. Wie hoch sind die Kosten für einen Kinderbetreuungsplatz im Rahmen der Kindertagespflege und der Kindertagesstätten in den einzelnen Bundesländern, und wie wird sich die demographische Entwicklung auf diese Kosten (2008 bis 2013) auswirken?
Die durchschnittlichen Kosten für einen Kinderbetreuungsplatz sind nicht exakt zu bestimmen, da zum einen nicht alle Kosten in der amtlichen Statistik ausgewiesen werden. Es fehlen nämlich die Elternbeiträge, die bei Trägern der freien Jugendhilfe eingezogen werden, und die finanziellen Eigenanteile der freien Träger. Zum anderen wird nur eine Gesamtsumme für alle Angebotsformen ausgewiesen. Durch eine Schätzung kann man sich allerdings dem Durchschnittswert für Plätze für Kindergartenkinder nähern. Wenn man nur die Nettoausgaben der öffentlichen Hand – also die Nettoausgaben für Einrichtungen des öffentlichen Trägers sowie Zuschüsse an freie Träger – heranzieht und diese durch die Anzahl der gewichteten Plätze für die Altersgruppen der unter 3-Jährigen (Gewicht 2,5), der Kindergartenkinder (Gewicht 1) und der Hortkinder (Gewicht 1,5) teilt, ergibt sich ein Wert für einen Kinderbetreuungsplatz für die Kindergartenkinder von circa 2 700 Euro.
Die Ausgabeneffekte bei Zugrundelegung dieses
Durchschnittswertes aufgrund der demografischen Veränderung sind bereits in der Antwort zu Frage 1 dargestellt. Über die aktuellen Kosten der Kindertagespflege gibt es keine zuverlässigen Daten, sodass hier auch keine demografischen Effekte für die Ausgaben angegeben werden können.
1. Welche politischen Folgen ergeben sich aufgrund der demographischen Entwicklung bis zum Jahr 2013 bei den einzelnen Kostenarten (Investitionen, Personalkosten) im Rahmen von Bildung, Erziehung und Betreuung für die jeweiligen Bundesländer und ihre Kommunen?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Hermann Kues auf die Fragen der Abgeordneten Sibylle Laurischk (FDP) (Drucksache 16/5213):
Frau Abgeordnete Laurischk, Sie fragen nach Folgen der demografischen Entwicklung für die Kosten im Rahmen der Kinderbetreuung. Ich gehe davon aus, dass Sie nach Einsparpotenzialen im Kindergartenbereich fragen und den Mitteln, die dadurch frei werden für den Ausbau der Angebote
für Kinder unter drei Jahren. Deshalb konzentriere ich
mich bei meinen Antworten auf den Kindergarten. Da die Frage auf die Entwicklung in den einzelnen Bundesländern abzielt, muss zurzeit noch auf die Ergebnisse der 10. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung zurückgegriffen werden. Die landesspezifischen Ergebnisse der 11. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung waren
zwar für Ende April angekündigt, sind aber bisher noch nicht von den Ländern freigegeben. Nach der uns also vorliegenden 10. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung wird erwartet, dass sich die Zahl der Kindergartenkinder (3- bis unter 6 1/2-Jährige) so entwickeln wird, dass es 2013 circa 197 000 Kindergartenkinder weniger geben wird als 2006. Mir liegen auch die Angaben für die einzelnen
Bundesländer vor (ich kann sie gerne auch schriftlich
nachreichen), aber hier möchte ich lediglich darauf hinweisen, dass es zwischen den Bundesländern erhebliche Unterschiede gibt. Während für Thüringen ein Zuwachs von 13,5 Prozent zu erwarten ist, wird auf der anderen Seite für Niedersachsen ein Rückgang um 13,4 Prozent prognostiziert.
Die übrigen Bundesländer liegen zwischen diesen Extremen.
Die Folgen dieses Rückgangs auf die Kosten sind nur
sehr schwer abzuschätzen. Grundsätzlich gibt es hier aber zwei Aspekte. Einerseits bedeuten nicht mehr benötigte Kindergartenplätze, dass hierfür auch keine laufenden Kosten mehr entstehen beziehungsweise allenfalls sehr geringe Kosten. Zur Erläuterung:
Zurzeit geht man von circa 2 700 Euro pro
Platz und Jahr an Nettobetriebskosten für die öffentliche Hand aus. Andererseits kann die vorhandene räumliche Infrastruktur für Angebote für unter 3-Jährige genutzt werden, sodass zum Teil nur Anpassungskosten, aber keine Neubaukosten entstehen. Die Effekte dieser demografischen Veränderung bis zum Jahre 2010 sind vollständig
in die Modellkalkulation der Umsetzung des
Tagesbetreuungsausbaugesetzes eingeflossen. Für die Entwicklung zwischen 2010 und 2013 kommt die Vorausberechnung zu dem Ergebnis, dass mit circa 45 000 Kindern im Kindergartenalter weniger zu rechnen ist. Bei einer angenommenen Versorgungsquote von 95 Prozent sind dies circa 43 000 Kinder. Bei durchschnittlichen Ausgaben der öffentlichen Hand für einen Kindergartenplatz von circa 2 700 Euro pro Jahr (auf der Grundlage
der Ausgaben von 2002) ergeben sich damit Minderausgaben von circa 115 Millionen Euro jährlich.
2. Wie hoch sind die Kosten für einen Kinderbetreuungsplatz im Rahmen der Kindertagespflege und der Kindertagesstätten in den einzelnen Bundesländern, und wie wird sich die demographische Entwicklung auf diese Kosten (2008 bis 2013) auswirken?
Die durchschnittlichen Kosten für einen Kinderbetreuungsplatz sind nicht exakt zu bestimmen, da zum einen nicht alle Kosten in der amtlichen Statistik ausgewiesen werden. Es fehlen nämlich die Elternbeiträge, die bei Trägern der freien Jugendhilfe eingezogen werden, und die finanziellen Eigenanteile der freien Träger. Zum anderen wird nur eine Gesamtsumme für alle Angebotsformen ausgewiesen. Durch eine Schätzung kann man sich allerdings dem Durchschnittswert für Plätze für Kindergartenkinder nähern. Wenn man nur die Nettoausgaben der öffentlichen Hand – also die Nettoausgaben für Einrichtungen des öffentlichen Trägers sowie Zuschüsse an freie Träger – heranzieht und diese durch die Anzahl der gewichteten Plätze für die Altersgruppen der unter 3-Jährigen (Gewicht 2,5), der Kindergartenkinder (Gewicht 1) und der Hortkinder (Gewicht 1,5) teilt, ergibt sich ein Wert für einen Kinderbetreuungsplatz für die Kindergartenkinder von circa 2 700 Euro.
Die Ausgabeneffekte bei Zugrundelegung dieses
Durchschnittswertes aufgrund der demografischen Veränderung sind bereits in der Antwort zu Frage 1 dargestellt. Über die aktuellen Kosten der Kindertagespflege gibt es keine zuverlässigen Daten, sodass hier auch keine demografischen Effekte für die Ausgaben angegeben werden können.
